Anonyme Schmähschrift der sog.“U-Bahner“ im Umlauf

Anonyme Schmähschrift der sog.“U-Bahner“ im Umlauf

05.Januar 2013
Unter der Überschrift „Die U-Bahner informieren“ kursieren derzeit im Bereich der Dienst- stelle VBU-Verkehr gegen den Personalrat und insbesondere dessen Vorsitzenden gerich- tete Flugblätter voller Verleumdungen und Unwahrheiten. Wie es für Menschen von nied- rigster Charakterbildung leider typisch ist, haben es die Urheber dieser Schrift vorgezogen, ihre Schmutzkampagne im Schutz der Anonymität durchzuführen, anstatt für ihre Behaup- tungen mit ihrem Namen einzustehen. Daher halten wir es für geboten, Euch über die wahren Vorgänge zu informieren:
Erster Akt:
Am 22.11.2012 wurde zunächst folgender Vorstand gewählt:
  •  Jürgen Fehlau (Liste 1: ver.di): Vorsitzender
  •  Thomas Hoffmann (Liste 2: U-Bahner): stellvertretender Vorsitzender
  •  Suzanne Standtke (Liste 2: U-Bahner): freigestelltes Vorstandsmitglied
  •  Torsten Reinhardt (Liste 2: U-Bahner): erweitertes Vorstandsmitglied
  •  Christoph Walde (Liste 3: Alternative U-Liste): erweitertes Vorstandsmitglied
Wie unschwer zu erkennen, setzte sich fast der gesamte Vorstand sehr einseitig aus den Vertretern der Liste 2 sowie dem mit diesen kollaborierenden einzigen Vertreter der Liste 3 zusammen, was darauf hindeutete, dass diese Seilschaft es darauf anlegte, den Vorstand des Personalrates zu dominieren und ihre persönlichen Interessen durchzusetzen. Kein Wunder, dass der so isolierte Vorsitzende es nach wenigen Tagen reiflicher Überlegung vorzog, den Vorsitz unter diesen Umständen niederzulegen, da die Zusammensetzung des Vorstandes keine Gewähr für eine loyale und vertrauensvolle Zusammenarbeit bot, die eine unverzichtbare Voraussetzung für die effektive Vertretung der Arbeitnehmerinte- ressen bildet. Die weiteren Ereignisse zeigten, wie berechtigt diese Einschätzung war.
Zweiter Akt:
Nach dem Rücktritt Jürgen Fehlaus fiel bis zur Neuwahl eines Vorsitzenden dem stellver- tretenden Vorsitzenden Thomas H. vorübergehend der Vorsitz zu. Da die gesetzliche Re- gelung vorsieht, dass der Vorsitzende aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder zu wählen ist, war man sich sicher, dass der neue Vorsitzende in jedem Fall ein Vertreter der Liste 2 oder 3 werden und somit das Ziel der Übernahme des Vorstandes durch besagte Seil- schaft erfolgreich zu Ende zu bringen wäre. Um den Kreis der wählbaren Gremiumsmit- glieder zu erweitern und sich nicht besagtem Klüngel ausliefern zu müssen, brachten da- her einige PR-Mitglieder den Antrag ein, vor der Wahl des oder der Vorsitzenden weitere Gremiumsmitglieder in den Vorstand zu wählen. Klar, dass dies die Übernahmepläne des Klüngels gefährdet hätte.
Dritter Akt:
In der Folgezeit unternahm der kommissarische Vorsitzende Thomas H. alles, um die Wahl weiterer PR-Mitglieder in den Vorstand zu verhindern. So haben er und Suzanne S. gemeinsam am 4. Dezember unter Einsatz von Drohungen und Einschüchterungen die Büroangestellte des Personalrates für mehrere Stunden von ihrem Arbeitsplatz in der Turmstraße zum Sitz der Dienststelle in der Holzmarktstraße verschleppt, in der Hoffnung, sie dort zu einer bestimmten, einen angeblichen Formfehler des eingereichten Antrags auf Erweiterung des Vorstands betreffenden Aussage drängen zu können. Nachdem dieser Coup, der auch bei den Vertretern der Dienststelle nur fassungsloses Kopfschütteln her- vorrief, misslungen war, weigerte sich Thomas H. unter Missbrauch der ihm als kommissa- rischem Vorsitzendem zustehenden Befugnisse, den Antrag auf Erweiterung des Vorstan- des auf die Tagesordnung der Sitzung, in der die Wahl des neuen Vorsitzenden erfolgte, zu setzen. Daher konnte die Übernahme des PR-Vorsitzes durch Mitglieder der Seilschaft nur dadurch verhindert werden, dass sich Jürgen Fehlau als einziges nicht diesem Klüngel angehörendes Vorstandsmitglied auf ausdrückliche Bitte einiger Gremiumsmitglieder er- neut zur Wahl stellte und diese dann auch mit deutlichem Vorsprung gewann.
Vierter Akt:
Aufgrund des geschilderten groben Fehlverhaltens der Vorstandsmitglieder Thomas H. und Suzanne S. wurde von einigen Gremiumsmitgliedern der Antrag eingebracht, beide aus dem Vorstand abzuwählen und ihnen die Freistellung zu entziehen, was dann auch mit der Mehrheit der Stimmen geschah. Daraufhin haben alle 4 Mitglieder der Seilschaft am 17.12.2012 gemeinsam ihren Rücktritt vom Personalratsamt erklärt und darüber hi- naus auch Rücktrittserklärungen sämtlicher Nachrücker der Listen 2 und 3 gesammelt und eingereicht. Ihr perfider Plan: nach dem Gesetz ist der Personalrat außerhalb der üblichen Termine neu zu wählen, wenn die Gesamtzahl seiner Mitglieder auch nach Eintreten sämt- licher Ersatzmitglieder um mehr als ein Viertel der vorgeschriebenen Zahl gesunken ist. Durch die Rücktrittserklärungen sämtlichen Nachrücker wollten die Initiatoren dieser Aktion absichtlich diesen eine Neuwahl erfordernden Zustand herbeiführen, was als Rechtsmiss- brauch anzusehen ist. Dabei haben diese Einfaltspinsel jedoch übersehen, dass nur derje- nige das Personalratsamt niederlegen kann, der es zuvor innehat. Dies trifft auf die Nach- rücker (noch) nicht zu, weshalb deren „Rücktrittserklärungen“ rechtlich ohne Belang sind. Außerdem setzt der Plan voraus, dass es sich bei sämtlichen Nachrückern um willenlose Marionetten handelt, die bedingungslos den Willen ihrer Führungsoffiziere bzw. Listenfüh- rer vollziehen. Dem Vernehmen nach gibt es aber unter den Nachrückern auch solche, die über eine eigenständige Persönlichkeit verfügen und sich nicht für die Interessen der zu- rückgetretenen Viererseilschaft instrumentalisieren lassen. Somit wäre auch deren auf Neuwahlen gerichteter Plan gescheitert.
Fazit: Es dürfte in der Vergangenheit noch keinen Fall gegeben haben, in dem gewählte Personalvertreter so scham- und hemmungslos ihre Eigeninteressen verfolgt haben. Mal sehen, was diese Viererbande als nächstes plant. Wie heißt es so schön: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert !!!
Adalbert Dietrich
(Vorsitzender der Betriebsgruppe BVG)