Kontakt GVV Berlin Gewerkschaft Verwaltung und Verkehr Postfach 20 07 39 13517 Berlin E-Mail: info@gewerkschaftverwaltungundverkehr.de Web: www.gewerkschaftverwaltungundverkehr.de Kontakt Betriebsgruppe BVG Mario Hafermann c/o Gewerkschaft Verwaltung und Verkehr Postfach 20 07 39 13517 Berlin E-Mail: betriebsgruppe-bvg@gewerkschaftverwaltungundverkehr.de Web: betriebsgruppe-bvg.gewerkschaftverwaltungundverkehr.de Bankverbindung GVV BBBank eG BIC GENODE61BBB IBAN DE91660908000009434275 Register GVV Amtsgericht Charlottenburg – Vereinsregister Nr. 18712 Nz Finanzamt für Körperschaften Berlin – Steuernummer: 27/624/50228 Inhaltlich verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV Mario Hafermann – Vorsitzender der Betriebsgruppe BVG (BG BVG) c/o Gewerkschaft Verwaltung und Verkehr – Die Unabhängige für Berlin (GVV Berlin) Postfach 20 07 39 13517 Berlin Haftung Haftungshinweis für die Sub-Domain „betriebsgruppe-bvg.gewerkschaftverwaltungundverkehr.de“ Am 12.05.1998 hat das Hamburger Landgericht (LG) im Urteil 312 O 85/98 „Haftung für Links“ entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb gilt für alle Links, die sich auf unserer Homepage befinden folgendes: Für den Inhalt der einzelnen Homepages ist ausschließlich der betreffende Autor verantwortlich! Wir möchten hier ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der von uns gelinkten Seiten haben. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Webinhalten, allen weiterführenden Links, Servern und sämtlichen sichtbaren und unsichtbaren Inhalten der gelinkten Seiten. Rechtliche Hinweise Inhalt des Onlineangebotes Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen oder Diskussionsbeiträge. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu in Teilen zu löschen. Verweise und Links Sofern auf Verweisziele („Links“) direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Urheberrecht Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Betreiber nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Betreiber das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Änderung bzw. Löschung von Beiträgen u./o. Accounts Die Moderatoren bzw. der Betreiber behalten sich das Recht vor, Beiträge und Accounts zu verändern, zu löschen oder zu sperren. Ein Recht auf Löschung von anonym eingestellten Beiträgen besteht nicht. Rechte an Beiträgen und Daten Der Nutzer kann die Löschung seiner personenbezogenen Account-Daten verlangen. Für die einmal veröffentlichten Beiträge überträgt der jeweilige Schreiber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht an den Betreiber. Dabei ist in der Regel der jeweils gewählte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar. Ein Recht auf nachträgliche Löschung aller selbst veröffentlichten Beiträge eines Nutzers gibt es also nicht. Rechtsrat Alle Diskussionsbeiträge in öffentlichen Foren sind mit der im Internet angebrachten Vorsicht und Skepsis zu bewerten. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angebotenen Informationen und haftet nicht für Schäden, die auf die angebotenen Informationen zurückzuführen sind. Erläuterungen zum Datenschutz Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten, die wir für den Betrieb der Foren, die Übertragung von Mails, die Abwicklung der Korrespondenz, beachtet der Betreiber die Vorschriften der folgenden Gesetze: Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) Hinweis für Abmahner und Abmahnende Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbs- sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage geantwortet.

Kontakt & Impressum